StuPa Helau und Alaaf! (Livebericht)

OK, erste Neuerung für mich: Irgendwann in der Vergangenheit wurde eine geschlechterquotierte Redeliste eingeführt.

Und man möge doch bitte nicht mehr zur Zustimmung auf den Tisch klopfen, sondern mit den Armen wedeln. Sieht komisch aus.


Zur Tagesordnung: An der völlig überfüllten Tagesordnung wurden diverse Änderungen vorgeschlagen, in einem ... äh ... formalen merkwürdigen Verfahren, in dem man nur dem Gesamtpaket aus mehr aber auch weniger nachvollziehbaren Änderungen zustimmen oder ablehnen konnte.

Alles rund um den AStA^[?], also Rechenschaft, Entlastung und Neuwahl etc. wurden vertagt.

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Gerade eben wurde dann mal eine halbe Stunde(?) darüber diskutiert, ob der Mail-Verteiler für StuPa^[?]-Informationen (also nix geheimes oder so) für alle Interessierten öffentlich sein soll, wie man das technisch macht kann, was das für Arbeit macht ... Was ich nicht verstehe: Öffentlichkeit erreicht man heute nicht mit Mailinglisten und so, man nimmt für die Seite des Parlaments endlich eine vernünftige Software, ein Blog würde sich da anbieten, und alle Interessierten können das dann entweder nachlesen oder sich automatisch per rss-Feed über alles neue benachrichtigen lassen.

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FUrios möchte gerne ein Foto für die Presse machen ... und es wird diskutiert *seufz* und es melden sich tatsächlich jede Menge, die nicht wollen, daß man sie im StuPa, also bei der Ausübung eines öffentlichen Amtes sieht.

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Wahl der Sitzungsleitung

Liste 1

Ina Kuhn (???)
Falko Grothe (Grüne Alternative)
Anja Naujoks (???)
David Schneider (Al Jura)
Anja Schwalbe (???)

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Diskussion über die Wahl des Haushaltsausschusses

Die alte Diskussion: Darf die Regierungsmehrheit die volle Kontrolle über den

Rechtlicher Streit: Wird ein Ausschuß als verkleinertes Parlament gesehen und dann folgerichtig als Listenwahl durchgeführt, also nach Stärke in dem Parlament der Listen verteilt,
oder ist es eine sogenannte "Sammelwahl", mit "the winner takes it all"?

Das interessante diesmal: Es wird nicht nur aus der üblichen Ecke (aka klassische Opposition) pro Listenwahl diskutiert. So jedenfalls mein unmaßgeblicher Eindruck.

Mist, ich hätte einfach mal Uhzeiten hier reinschreiben sollen:

20:26 Uhr

Die Sitzungsleitung teilt nach Beratung mit, daß Sammelwahl anzuwenden ist. Allerdings trifft sie diese Entscheidung nicht einstimmig.

21:40 Uhr

Sarah Walz beantragt deshalb entsprechend der Satzung / Geschäftsordnung, daß wegen der fehlenden Einstimmigkeit das StuPa diese Entscheidung zu fällen hat.

Nach heftiger Diskussion teilt die Sitzungsleitung diese Meinung, es wird abgestimmt:

pro Sammelwahl: 31
pro Listenwahl: 23
Enthaltung: 6

Die Kandidaten werden gefragt, ob sie als Mitglieder des Kontrollgremiums Haushaltsausschuß auch im kommenden AStA sitzen wollen.

Antwort: "Das ist doch eine völlig hypothetische Frage!"

Es kommt zur geheimen Wahl:

Ergebnis: 21:30 (nach längerer Auszählung)

Viktoria Braunstein 33
Claas Löbbel 33
Katrin Schön 33
Andre Nicklich 31
Anne Schindler 33
Emre Karaca 28 (not my President - Opposition)

Gewählt sind damit die Kandidaten der AStA-Koalition.

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Diverse Änderungen an den Semesterticket-Satzungen

Finanzierung der Arbeit unseres Semesterticketbüros (ca. 100.000 €)

Bisher wird die Arbeit zum großen Teil finanziert aus den Zinsen, die beim kurzfristigen Anlegen der Semesterticketbeiträge anfallen. Wegen der Finanzkrise sanken die nun stark.

2006 / 2007: 100.000
2008: 157.000
2009: 44.000(!)

Dies soll durch einen Zusatzbeitrag aufgefangen werden: 1 € / Semester

21:25 Uhr

Die Alternative wäre: Finanzierung aus dem allgemeinen Haushalt der Studentenschaft!

Wobei dies politisch eine durchaus interessante Alternative wäre ... würde doch dem AStA damit weniger Geld für seine ... äh, politisch oft fragwürdigen ... Projekte zur Verfügung stehen!

Einziger Schwachpunkt dieser Idee: Wenn der AStA einsparen müßte, dann würde er dies wohl an den wenigen Projekten tun, die den Studierenden wirklich zugute kommen.

weiteres:

Promotionsstudierende sollen das Ticket frei wählen konnen.

Fristenveränderung für Befreiung etc.

21:50

alle Anträge mit großer Mehrheit angenommen

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22:00 Auszählungpause

geheime Wahl der studentischen Vertreterin im Verwaltungsrat des Studentenwerks (oder so)

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22:20 Sorry, mein Strom ist gleich weg und ich kann auch nicht mehr ... Tschüss!