DEFO-Info 58: Studierendenparlament

An der FU trifft sich das zentrale studentische Gremium immer seltener. Seit den letzten Wahlen im Januar bisher geschlagene drei Mal. Geschlagen ist dabei eigentlich ein gutes Stichwort. Denn man hat den Eindruck, man müsse die AStA^[?]-Gruppen jedesmal hinprügeln, so widerwillig werden Sitzungen angesetzt. Die Motivatoren für sie seltenen Sitzungen heißen in diesem Fall meist „AStA-Wahl“ oder „Haushalt“ (aka Geld beschaffen und unter sich verteilen). Denn zu mehr als zum Abnicken der Herrschaftsinstrumente der Mehrheitsgruppen ist das StuPa^[?] bei dieser bestimmenden Mehrheit regelmäßig nicht zu gebrauchen. Wobei selbst dies nicht allen AStA-Gruppen-Mitgliedern als Motivation zu genügen scheint. Zumeist wird noch mit Freibier geködert.

Also alles sinnlos? Noch zu Wahlen antreten? Oppositionsgruppen wählen?

Ja! Eigentlich schon: Nicht nur, weil die Hoffnung zuletzt stirbt, sondern auch weil wir als Opposition immerhin noch einen geringen Einfluß haben: Ein wenig disziplinierende Wirkung etwa (Merke: Es könnte immer schlimmer kommen!), ein wenig Kontrolle (soweit der AStA dies zuläßt – etwa in einem Haushaltskontrollausschuß in dem nur AStA-Treue sitzen) und ab und zu tatsächlich mal mit Sachanträgen, die übergreifend angenommen werden.

Das Problem: Diese Lichtblicke, diese Perlen im StuPa-Sumpf, diese echte Wahrnehmung Eurer, unserer studentischen Interessen ... wen interessieren die eigentlich? Wer da draußen (sei es der Präsident oder der Berliner Senat) nimmt dieses StuPa eigentlich noch ernst? Wie kann man dieses StuPa ernst nehmen?

Damit meine Vorwürfe am Anfang nicht ohne Beleg bleiben: Ein weiterer Motivator sind die Entlastungen der alten ASten. Da stellt man sich ja vor, daß ein, wenn möglich schriftlicher Tätigkeitsbericht vorliegt, man anhand dessen Fragen stellen kann, und dann mit diesen Infos im Hinterkopf über die Entlastung abgestimmt wird. So wäre es jedenfalls, wenn der AStA das StuPa ernst nehmen würde. Wie sieht es bei uns aus? Einige wenige haben kurze, teils sehr kurze Berichte verteilt. Immerhin, aber warum erst zu Beginn der Sitzung? Warum nicht per Post mit der Einladung zum Vorherlesen und Vorbereiten? Scheinen echte Geheimpapiere zu sein. Andere stellen sich einfach hin und sagen „Fragt halt – vielleicht antworten wir ja“. Super, Fragen ins Blaue hinein! Wieder anderen scheint selbst das zu stressig zu sein, aber deren Abwesenheit macht zumindest mir das Abstimmungsverhalten dann wirklich sehr einfach.

Dann gab es da z. B. einen Antrag der JUSOS zur Fächervielfalt an der FU. Inhaltlich schien er allen richtig zu sein, dumm nur, daß er von der auf AStA-Seite nicht gerade beliebten JUSO-Gruppe kam (ein entsprechender Antrag vom DEFO wäre vermutlich vor Ort in einem Protestfeuer verbrannt worden?). Also gab es ein ewig langes Hickhack um den Antragssteller statt um den Antragsinhalt.

Dafür gelang es dann der Opposition dieses Jahr wieder eine der ihren in den Wahlvorstand zu wählen, auch wenn diese Gegenliste die Sitzungsleitung doch sehr unvorbereitet zu treffen schien. Immerhin.

Opposition ist wichtig! Und Wählen gehen!

Es geht bei den nächsten Wahlen – leider – nicht um die Ermöglichung gestalterischer Politik und eben auch für Euch als Wähler nicht um eine Auswahl aus verschiedenen Gestaltungsvarianten. Es geht nur um das Erreichen so kleiner Ziele wie oben beschrieben. Aber ein ernstzunehmendes und ernstgenommenes StuPa ist zu wichtig, als daß man diesen Kampf verloren geben sollte.

Dafür muß man aber erstmal selber das StuPa ernst nehmen. Da der AStA dies nicht tut, tun wenigstens wir das. Auch wenn es eben manchmal weh tut. Und wir bitten auch Euch, das StuPa und die Wahlen ernst zu nehmen – denn irgendwer muß ja damit anfangen!

PS: Und ehrlich: Bei den geringen Wahlbeteiligungen an der FU, da kann vielleicht doch ein Wahlwunder geschehen – und dann wäre auf einmal wirklich eine echte studentische Politik möglich! Wär‘ doch was, oder?