Bericht aus dem StuPa

Kurzfristig zwischengeschoben wurde ein Antrag der FSI Physik zur Übernahme von Reisekosten zu einer Bundes-Fachschaftenkonferenz. Die findet zwar in Konstanz statt, da die Reise aber über Zürich gehen soll, ist es wohl formal eine Auslandsreise - und die muß vom StuPa^[?] genehmigt werden (anderes kann der AStA^[?] alleine machen).

Der Antrag wurde ohne Gegenstimme angenommen, dennoch eine Anmerkung an dieser Stelle:

Die Fahrt ist sicher sinnvoll (deshallb haben wir ja auch zugestimmt), aber eigentlich ist dies ureigenste Fachschaftsaufgabe. Sprich, das sollte überhaupt nicht über den Umweg AStA/StuPa gehen müssen, sondern direkt vom Fachschaftsrat aus den eigenen Haushaltsgeldern bezahlt werden können! Allerdings: Dafür müßte man natürlich einen demokratischen Fachschaftsrat wählen, anstatt die Arbeit sog. Fachschaftsinitiativen zu überlassen.

TOP Rechenschaftsberichte

Nicht alle verstehen unter Rechenschaftsberichte dasselbe, wie es das "Berichte" andeuten könnte: Es gab ein einige auf Papier, allerdings auch erst auf der Sitzung (man möchte halt keine vorbereitet Opposition), und andere sagten einfach nur "fragt halt". Auch eine Form des "Berichtens". Andererseits macht es eine derartige Verweigerung auch einfacher, sein Stimmverhalten anzupassen.

TOP Entlastungen

AStA-Vorsitz: 37:11:4
Hochschulreferat: 42:6:6
Sozialreferat: 47:0:7
Öffentlichkeitsreferat: 40:10:5
Finanzen:39:9:7
Kultur: 43:4:9
AusländerInnen: 44:0:10
Fachschaftsreferat: 42:9:3
Kommunikation: 40:8:7
Internationalismus und Antirepressionsreferat: 39:8:8
Studienangelegenheiten: 38:9:7

TOP AStA-Wahl

Hochschulreferat

Johanna Strass (FSI Ethno) 46
Sebastian Schneider (FSI Geschichte) 49
Claudia Wrobel (Liste aktiv gegen Studiengebühren) 49
Mathias Bartelt (Philosphierendenliste) 17 - nicht gewählt

Sozialreferat

Karolina Jakubowska (MultiKulti) 44
Wiebke Schröder (Langzeitstudis) 43
Alexander Stahl (Langzeitstudis) 43
ungültig 1
Nein 9

Öffentlichkeitsreferat (ab hier öffentliche Abstimmungen)

Falko Grothe (Geschichte) 42:7:6
Till (Hochschulpolitische Linke) 43:12:2
Felix Koch (Ethno) 41:12:3

Finanzen

Siin Anderson (???) 42:11:2
Philipp Thoms (Cafe Tricky) 40:8:8
Sina Kirchner (Soziologie) 42:9:5

Kultur

Eva Friesinger (Grüne Alternative) 43:8:5
Michael Hewener (???) 41:12:3
Kristina Kielblock (Die PARTEI) ???

AusländerInnen

Schluwa Sama
Gozel Abi
Georgana ???

Fachschaftsreferat

Katrin Bub (FSI Publizistik) 42:8:6
Marie Jäger (???) 43:2:5
Katja Müller (FSI Geschichte) 42:8:6

Kommunikation

Elsa Köster (Aktiv gegen Studiengebühren) 43:8:6
Benjamin Cers (Antifaschistischen Linken Liste) 44:8:5
Jan Severin (Geschichte) 40:11:4

Internationalismus und Antirepressionsreferat

Roland Zschächner (Rolands Raucherliste) 41:11:4
Sascha Jablonski (Bachelor-Liste) 42:10:4
Theresa Adams (Geo) 40:11:3

Studienangelegenheiten

Stephan Berndts (???) 41:8:5
Stefan Flecke (PUK) 40:7:7
Emanuel Frobel (FSI Geschichte) 39:6:8

AStA-Vorsitz

Inga Nüthen (???) 43:6:6

stellvertretende Vorsitzende

Eva Friesinger 39:7:5
Dennis Schlizio (USL) 39:7:6

Anmerkung: Die stellv. Vorsitzenden müssen bereits gewählte AStA-Referenten sein. Dennis ist dies nicht. Seine Wahl wurde damit begründet, daß er dem noch nicht neugewählten, also dem alten Schwulenreferat angehört und damit ja quasi auch amtierender Referent sei.


Damit sind nun, wenn ich das richtig überblicke, vier AStA-, also Regierungsmitglieder auch gleichzeitig im Parlamentspräsidum (fünf Plätze, kein Oppositionsmitglied dabei), einschließlich der Kanzlerin Merkel AStA-Vorsitzenden. Naja, Gewaltentrennung muß halt nicht sein. Oder so.

Reisekostenanträge

Eine studentische Theatergruppe beantragte eine Kostenübernahme von Flug und/oder Bahnkosten für vier Personen. Zustimmung gab es von allen Seiten. Allerdings gab es die Flugkosten erst auf unser Nachfragen. Überhaupt war das alles etwas konfus, weil uns im StuPa leider keinerlei schriftliche Unterlagen gegeben wurden! Eigentlich sollte es, auch nach dem Rechenschaftsbericht der Finanzreferenten, ja zu deren Aufgaben gehören Finanzanträge vorzubereiten, also auch schriftlich!

Nur noch als völlig Selbstüberschätzung des AStA kann da die Bemerkung verstanden werden, daß das ja alles schon im AStA-(Finanz-)Plenum behandelt worden ist (es gab also was schriftliches!) und man hier ja nur eine Bestätigung haben wolle. Man kann auch Abnicken dazu sagen.

Dabei durften wir übrigens auch erfahren, daß nach Sicht unseres AStAs Kosten für die Unterkunft keine Reisekosten sind. Deshalb darf er alleine darüber entscheiden. Eigentlich sind nämlich Auslandsreisen bzw. deren Kosten vom StuPa zu genehmigen.

Antrag zur Sicherung der Lehr- und Fächervielfalt

Zum Schluß gab es noch einen Antrag der JUSOS:

Das Studierendenparlament der FU Berlin fordert das Präsidium auf, die 30-Leistungspunkte-Modulangebote zu erhalten, Überlegungen der Abschaffung aufzugeben und das Angebot stattdessen weiter auszubauen und zu fördern. Die Fächervielfalt und das Angebot an die Studierenden müssen erhalten bleiben.

Ein vernünftiger und unstrittiger Antrag, möchte man meinen. Es gab für die AStA-Linke aber ein Problem: Der Antrag kommt von den JUSOS. Und die sind böse. Oder so. Jedenfalls sei es unterträglich, von dieser Gruppe einen Antrag dazu zu behandeln.

Deshalb gab es auch gleich einen Geschäftsordungsantrag, diesen Punkt garnicht erst zu behandeln. Nun ja.

Dieser konnte dann abgewendet werden, indem die JUSOS ihren Antrag formal Mathias Bartelt überließen. (6:25:20)

Aber es ging noch weiter: Mit diesem Antrag stützt man allgemein die Idee von Bachelor und Master, das ginge aber nicht. Also muß noch was davor: "BA/MA sollen abgeschafft werden! Wenn das nicht gemacht wird, dann soll aber wenigstens die 30-LP-Angebote erhalten bleiben" (frei aus dem Gedächtnis zitiert). Man muß es ja nur irgendwie wollen, einen Antrag, der eigentlich eine breite und gruppenübergreifende Zustimmung erhalten könnte, dogmatisch aufzuladen.

Mathias als neuer Antragsteller fand dann einen Kompromiß: Das Präsidium wird eingangs aufgefordert, das bestehende Konzept grundsätzlich zu überdenken.

Damit konnten dann auch wir und andere - wenn auch mit Bauschmerzen, weil es einfach die klare Aussage des Ursprungsantrags verwässert - zustimmen. Bei vier Enthaltungen wurde der Antrag einstimmig angenommen.

Eine Änderung gab es aber noch: Der Begründungstext redet nicht mehr von Abbrecher-Quoten sondern von Abbruch-Quoten. Wenn man es braucht ...