Anmerkungen zur letzten StuPa-Sitzung

Nun, früher hat dies halt das DEFO gemacht: Mal mit seitenlangen Änderungsanträgen zur Verbesserung des Haushaltsentwurfes, teils mit einem vollständigen eigenständigen Haushalt, teils auf die wichtigsten Struktur-Fehler des Haushaltes beschränkt - nur gebracht hat es halt alles nichts, weil es eben eigentlich nie zu einer wirklichen Diskussion gekommen ist! Weil sich die AStA^[?]-Listen wie eh und je jeglicher Auseinandersetzung entziehen und entzogen haben!

Es ändern sich halt nur die Namen, aber nicht die Strukturen - und heute lassen wir Euch den Vortritt! Und nächstes Mal dann wieder wir. (Wenn sich die Strukturen ändern sollen, dann müßte sich das Wahlverhalten - in den meisten Fällen, das Nicht(!)-Wahl-Verhalten, der FU-Studis radikal ändern!)

Ach apropos Deckungsvermerk:

Ebenfalls im Haushalt enthalten ist wie seit Jahren - und seit Jahren von uns heftig kritisiert - ein absoluter Deckungsvermerk, das heißt, jeder Haushaltstitel kann mit jedem anderen verrechnet werden. Oder einfacher: Das Stupa stellt zwar jetzt einen Haushalt auf, der AStA kann aber jederzeit entscheiden, das Geld auch anders auszugeben ...

Dieses absolut undemokratische, ja schlicht absolutistische Machtinstrument ist für den AStA offensichtlich von überlebensnotwendiger Wichtigkeit, ich zitiere mal aus einem älteren StuPa^[?]-Bericht des DEFO:

Auf der jüngsten Sitzung des StuPas am 12. August wurde nunmehr durch den AStA ein dritter Anlauf unternommen, auf die Forderungen des Präsidialamtes für einen rechtmäßigen Haushaltsplan einzugehen. Der Versuch endete jäh, als es der durch uns angeführten studentischen Opposition mit Unterstützung einer ehemals AStA-tragenden Gruppe gelang, den Deckungsvermerk zu beseitigen.

Ein kleiner Beschluß mit großer Wirkung: Ein solcher Deckungsvermerk liesse es zu, alle Haushaltstitel untereinander auszugleichen, zu unterschreiten und zu überziehen - dies immer ohne weiteren StuPa-Beschluß. Folglich hätte der AStA mit dem Geld nach eigenem Gutdünken ohne jegliche parlamentarische Kontrolle verfahren können. Dann aber hätte man sich den Haushaltsplan auch gleich sparen können.

Damit aber noch nicht genug, ließ der AStA sofort seinen im Detail bereits abgestimmten Haushaltsplan vertagen und vertagte darüber hinaus auch die eigentlich Minuten später folgende Wahl eines neuen AStAs. Warum?

Es ist anzunehmen, daß die wirkliche Verteilung der Gelder Gegenstand des Koalitionsvertrages war, ohne Deckungsvermerk aber nicht mehr ohne Wissen des StuPas (und somit auch der interessierten Opposition) vollzogen werden konnte. Es regiert halt der Mammon - und ist er auch noch so schnöde!