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Dienstag, 6. November 2007Kurzbericht aus der KfL (Folge 89)Kommentare
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Während der Sitzung teilte Vizepräsidentin Keitel-Kreidt dem erstaunten Publikum außerdem mit, dass die KfL nicht automatisch öffentlich Tagen würde, da es sich bei ihr nicht um ein Gremium i.S.v. §50 BerlHG handeln würde. Dies habe ihr das Rechtsamt der FU so herausgesucht.
Das diese Auffassung des Rechtsamts abwegig ist, zeigt wieder einmal der Blick ins Gesetz. Aus der Formulierung des §44, Abs. 5 BerlHG i.V.m. §9, Abs. 3 Teilgrundordnung FU geht schon hervor, dass es sich bei dieser Kommission auch um ein Gremium im Sinne des BerlHG handelt. Erst Recht der Blick in §2 HSigVO offenbart (wieder i.V.m. §9, Abs. 3 Teilgrundordnung FU) die eindeutige Gremieneigenschaft der KfL. Mangels anderer Bestimmungen gilt also auch in der KfL weiter der Grundsatz der öffentlichen Sitzung nach §50 BerlHG. Das Rechtamt muss sich hingegen wieder einmal für eine fragliche Stellungnahme verantworten.
Ich vermute jetzt einfach mal, daß man Gremium und Organ verwechselt hat - wir sind wohl kein Organ der Hochschule, aber § 50 BerlHG spricht halt von Gremien und nicht von Organen.
Andererseits muß man sich vielleicht schon fragen, ob das für eine Kommission, die Entscheidungen der eigentlichen Beschluß-Organe lediglich vorbereitet und diese berät, wirklich sinnvoll und zielführend ist. Andererseits sind unsere Sitzungen definitiv nicht in dem Sinne "nicht-öffentlich", daß wir grundsätzlich Verschwiegenheit zu wahren hätten! Im übrigen sollte man daran denken, daß eine ggf. zulässige Öffentlichkeit zugucken kann, aber nicht mitberät! Dafür können und haben wir uns ja auch schon Nicht-Mitglieder als Gäste hinzugeladen. |
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Kommentare
So, 29.06.2008 18:47
Auch wenn der Artikel schon etwas älter ist - sehr schön geschrieben - er hätte ruhig noch umfangreicher/länger sein [...]
So, 23.03.2008 22:46
Eine Freundin von mir war betroffen. Sie war draussen auf der Wiese und irgendwie ging das Notebook dann aus. Später [...]
Sa, 08.03.2008 22:55
Hallo Nicole, sorry, Dein Kommentar ist irgendwie hängengeblieben und meine Antwort ist vermutlich nicht mehr [...]
Sa, 08.03.2008 22:45
[quote]Hat ein Student nichtdas Recht zu wählen, ob er in Zeiten der Terrorgefahr überhaupt auf den ÖPNV umsteigen [...]
Sa, 08.03.2008 22:30
a) ja, es ist kein Feed im klassischen Sinne. Diese Seite dient insbesondere all denen, die - ohne sich mit RSS, [...]
Do, 06.03.2008 04:32
Zwangsticket jetzt streichen ! Hat ein Student nicht das Recht zu wählen, ob er in Zeiten der Terrorgefahr überhaupt [...]
Mi, 30.01.2008 03:39
irgendwie ist das kein richtiger feed der da kommt, oder? oft zeigt der aggregator nur die beiträge von vor ein paar [...]
Mo, 28.01.2008 12:15
er sie es
Mo, 07.01.2008 13:18
ja die Feiertage hab ich gut verbingen können
Mi, 12.12.2007 16:39
Hallo, wir wollen dieses Jahr auch den Drachenfliegerkurs buchen. Weißt du, wann die Fahrt im Sommer immer stattfindet? [...]
Mi, 07.11.2007 13:58
Ich vermute jetzt einfach mal, daß man Gremium und Organ verwechselt hat - wir sind wohl kein Organ der Hochschule, aber [...]
Mi, 07.11.2007 02:46
Während der Sitzung teilte Vizepräsidentin Keitel-Kreidt dem erstaunten Publikum außerdem mit, dass die KfL nicht [...]
Fr, 12.10.2007 15:39
Hallo Martin, da würde ich mir an Deiner stelle keine Sorgen machen, da sehr viele Seminare erst in diesem Zeitraum [...]
Di, 09.10.2007 20:36
Ist bekannt, wann spätestens die Anmeldung zur Abschlußarbeit erfolgen muß? Ich bin im 6. Semester und schreibe [...]
So, 02.09.2007 07:48
Freut mich, dass Du an der Sammlung Gefallen findest. Ich werde mal ein gedrucktes Exemplar zu Euch rüberschicken im [...]